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Kirgistan aktuell

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Zwischem demokratischem Aufbruch und politischer Repression 

Die ehemalige Sowjetrepublik Kirgistan hat nach ihrer Unabhängigkeit 1991 wie kaum ein anderes Land in Zentralasien extreme politische Umbrüche zwischen demokratischem Aufbruch und politischer Repression erlebt. Die sogenannte Tulpenrevolution beendete 2005 die 15-jährige Regierungszeit von Askar Akajev, dem ersten Präsidenten des unabhängigen Kirgistan. Kurmanbek Bakiev trat seine Nachfolge an. Nur fünf Jahre später, am 7. April 2010, beendete ein blutiger Volksaufstand seine Präsidentschaft. Interimspräsidentin Rosa Otunbaeva übernahm die Regierungsgeschäfte.

Im Juni 2010 erschütterten tödliche Auseinandersetzungen zwischen Kirgisen und Usbeken den Süden des Landes. Trotz der Krise wurde die neue Verfassung angenommen und Kirgistan wurde zur ersten parlamentarischen Demokratie Zentralasiens. Anfang Dezember 2011 trat Almazbek Atambajev sein Amt als Präsident an. Experten ziehen nach der Einführung der parlamentarischen Demokratie eine gemischte Bilanz: die Akzeptanz für Demokratie im Land habe zwar zugenommen, doch Probleme wie Arbeitslosigkeit, Korruption und die unterentwickelte Wirtschaft blieben bestehen. Wie explosiv die Situation auch im Zusammenhang mit der Kumtor- Goldmine ist, zeigten Unruhen im Mai 2013: Demonstranten blockierten die Zufahrtsstraße zur Mine und forderten - ähnlich wie die Nationalisten im Parlament seit 2012 - deren Verstaatlichung. Die Regierung treffen die Demonstrationen zu einem ungünstigen Zeitpunkt, da sie sich in Neuverhandlungen mit den kanadischen Betreibern der Mine befindet. Da Kirgistan über keine Gas- und Ölvorkommen verfügt, stellen die Goldressourcen des Landes eine der wichtigsten Einnahmequellen des Staates dar. Im Jahr 2013 wurden laut Wirtschaftsminister Temir Sariyev in der Kumtor-Goldmine 602,000 Unzen Gold in einem Wert von 110 Mio. US-Dollar produziert.